Wechsel in der FDP-Kreistagsfraktion
Zwei Nachrückvorgänge sorgen für eine personelle Umstellung der FDP-Fraktion im Kreistag Waldeck-Frankenberg. Für Stephanie Wetekam (Diemelsee) rückt Susanne Günther (Waldeck) nach, für Dieter Schütz (Willingen) folgt Friederike Becker (Twistetal).„Ich danke Stephanie und Dieter für ihre […]
Sofortprogramm“ ist lediglich ein aufgebügeltes Wahlprogramm
• Ankündigungen von Schwarz-Rot sind enttäuschend• Bürger erwarten Handeln statt Reden Wiebke Knell, Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich vom heute vorgestellten sogenannten Sofortprogramm der schwarz-roten Landesregierung enttäuscht gezeigt: „Was als Sofortprogramm […]
Neujahrsempfang 2024
Rassismus-Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden
• Rassistischer Text an Beamtenschule gesungen?• Wer für den Staat arbeitet, muss dessen Werte vertreten Wiebke Knell, Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, die Vorwürfe eines rassistischen Vorfalls am Studienzentrum […]
CDU protestiert gegen ihre eigene Agrarpolitik
• Union hat grüne Politik über Jahre mitgetragen• Proteste richten sich gegen Fehlentwicklung• Neuer Minister wird an Ergebnissen gemessen „Die CDU beklagt lautstark die Probleme, die sie selbst geschaffen hat“ – mit diesen Worten kommentiert […]
Priorität der Freien Demokraten liegt auf Politik für die Mitte
Wiebke Knell, Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat der neuen, schwarz-roten Landesregierung um Ministerpräsident Boris Rhein eine glückliche Hand gewünscht und eine konstruktiv-kritische Oppositionsarbeit der Freien Demokraten angekündigt: „Die demokratischen Kräfte im Hessischen […]
Freie Demokraten sagen Landwirtschaft Unterstützung zu
• Bei Landwirten hat sich viel Ärger aufgestaut• Wer Nahrungsmittel erzeugt, darf nicht über Gebühr belastet werden• Proteste müssen immer friedlich bleiben Wiebke KNELL, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den hessischen […]
Wie beim Fußball, so bei Schwarz-Rot: Entscheidend ist auf dem Platz
· Mit Koalitionsvertrag wurde noch kein Treffer erzielt· Freie Demokraten wollen konstruktiv-kritisch mitspielen· Zwischenbilanz nach 100 Tagen „Entscheidend ist auf dem Platz: Dieses Fußballermotto gilt auch für die neue Landesregierung. Mit dem heute unterzeichneten Koalitionsvertrag […]
Freie Demokraten stehen an der Seite der Landwirte
Die Bundesregierung plant umfangreiche Einsparungen im Haushalt 2024. Teil der vorgeschlagenen Einsparmaßnahmen sind die Streichungen der Agrardieselrückvergütung und der KFZ-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge. Dazu erklärt die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke KNELL: […]
Zusätzliche Belastung durch Wassercent wäre fatal
Die hessische Umweltministerin Priska Hinz hat sich heute zu einer Studie zum sogenannten Wassercent geäußert, die im Rahmen des „Zukunftsplan Wasser“ erstellt wurde. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen […]
